Gemeinderat – Aus der Sitzung vom 17. Mai 2021

Kategorie: Gemeinderat

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++ Abstimmungen zum Bau des Kinderhauses am Fendlbach ++ Umbenennung des Behindertenbeirats ++ Antrag der Grünen zum Standort des Krankenhauses ++ Veranstaltungsabsagen aufgrund von Corona ++ Hybridsitzungen des Gemeinderats ++ Rücktrittsersuche der Gemeinderäte Fromuth Heene und Hubertus Höck ++

Das Kinderhaus am Fendlbach

Der Bau des neuen Kinderhauses Am Fendlbach durchlief bereits eine lange Planungsphase, in der Kümmerer aus dem Gemeinderat, Vertretung des Elternbeirats, Architekten und Tragwerksplaner ihre Erfahrungen und Wünsche einfließen ließen. Zudem war eine ökologische und nachhaltige Holzbauweise angedacht. Vom Elternbeirat wurde nun die Bitte nach Aufstockung der Stellplätze hervorgebracht. Die laut Verordnung vorgesehenen 14 Plätze würden für den Hol- und Bringdienst und Personal nicht ausreichen. Zur Abstimmung kam daher der Bau einer Tiefgarage oder die Ausweitung der Stellplätze auf Kosten der Freifläche. Der beauftragte Architekt Achim Füllemann erläuterte die Vor- und Nachteile beider Optionen und sprach über das Grundkonzepts des Baus. Ein kompakter Baukörper, der sich städtebaulich gut in das Landschaftsbild einfügt, nach Möglichkeit ökologische Baustoffe verwendet und erneuerbare Energien genutzt werden. „Ist eine Tiefgarage wirklich notwendig?“, fragte er in die Runde. Neben den Mehrkosten von rund 1 Mio. Euro sei der Bodengrund dafür ungeeignet und lasse im Folgeschluss nur eine Stahlbeton-Bauweise zu. Die Ökobilanz des Baus würde sich dadurch um den Faktor 17,5 verschlechtern. „Dürfen wir noch in Beton bauen, wenn wir an die Zukunft unserer Kinder denken?“ Für Kümmerer Gerd Mulert stellt die schlechte Ökobilanz, die mit dem Bau der Tiefgarage einhergeht, einen Widerspruch dar; er stellte andere Parkalternativen in der Umgebung vor. Der 2. Kümmerer Michael Bischeltsrieder dagegen betonte die Wichtigkeit der Parkflächen und Wolfgang Schneider lehnte die Kürzung von Freiflächen zu diesem Zweck ab. Für die Erweiterung von 14 auf 24 Stellplätze stimmten 15 Gemeinderäte bei 9 Gegenstimmen. Gegen die Tiefgarage stimmten 13 und 11 dafür. Längere Überlegungen wurden auch zur Erweiterbarkeit des Kinderhauses angestellt, die jetzt in der Planung berücksichtigt und für Mehrkosten sorgen würde. Schon jetzt ist die Einrichtung für rund 150 Kinder ausgelegt und u.a. Rainer Guggenberger stellte in Frage, ob wirklich noch mehr notwendig seien. Mit nur 3 Gegenstimmen entschied sich das Gremium dagegen eine Erweiterbarkeit jetzt im Baukörper einzuplanen. Einstimmig aber wurde die Festlegung auf eine ökologische Holzbauweise angenommen.

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Umbenennung des Behindertenbeirats

In seinem Antrag zur Umbenennung betonte der Vorsitzende Hans Wannenmacher, dass der Begriff „Behinderte“ nicht mehr zeitgemäß sei. Und Julia Schmidbauer ergänzte in ihren Ausführungen, dass er zumeist defizitär besetzt ist, während „Inklusion“ auf die vollständige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben abziele. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass der Behindertenbeirat in Zukunft Inklusionsbeirat der Gemeinde Herrsching heißt.

Antrag der Grünen zur Interessensbekundung für ein Krankenhaus im westlichen Landkreis – Standort Herrsching

Wir wollen auf jeden Fall, dass es ein Krankenhaus im westlichen Landkreis gibt“, leitete Anke Rasmussen ihren Antrag ein. Nur solle dafür kein Grundstück aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen werden. Aus diesem Grund sollten auch Grundstücke aus der Gemeinde Herrsching in Betracht gezogen werden. Der Antrag für eine Interessensbekundung wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Passend dazu erging zu Beginn der Sitzung eine Einladung von Robert Schindlbeck an den Rat, sich anlässlich des 75-jährigen Jubiläums die Klinik im Rahmen einer Ortsbegehung anzuschauen. „Das Corpus Delicti in der Praxis begutachten“ waren seine Worte, welches in den Medien aktuell als unbedeutend dargestellt würde. „Machen Sie sich selber ein Bild“, forderte er die Räte auf, denn ihm läge sehr viel daran, das Familienunternehmen zu erhalten.

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Veranstaltungsabsagen aufgrund von Corona

Die ersten Lockerungen kamen und weitere sind absehbar – aber große Veranstaltungen sind weiterhin laut Ansage des Landratsamts untersagt. Eine „große Veranstaltung“ für Herrsching ist das beliebte Schlossgartenfest und dieses wurde im Rahmen der Sitzung ein 2. Mal abgesagt. „Mit Abständen auf Bierbänken hocken“ mache keinen Sinn, betonte Christian Schiller und auch Ludwig Darchinger schloss sich dieser Meinung an. Auf Antrag Leo Grubers (BGH) beschränkte man sich in der Abstimmung vorerst nur auf das Schlossgartenfest, um mögliche andere Veranstaltungen zulassen zu könne – falls es die Lage erlaubt.

Hybridsitzungen im Gemeinderat

Andere Landkreise haben Tatsachen geschaffen und können die im Zuge von Corona zugelassenen Hybridsitzungen abhalten. In diesem Fall muss nur der Bürgermeister vor Ort im Sitzungssaal anwesend sein, während sich die anderen Ratsmitglieder von Zuhause zuschalten können. Christian Schiller sprach in dem Zusammenhang über Kosten von 100.000 Euro, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Allerdings seien 50.000 Euro sowieso fällig, da die Mikrofon-Anlage ausgetauscht werden müsse. Alexander Keim plädierte dafür, um auch nach Corona die Teilnahme gegebenenfalls per Stream zu ermöglichen. Auch Christiane Gruber schlug vor, mit den Gemeinden in Kontakt zu treten, die diese Möglichkeit eingerichtet haben. Mit 18 zu 6 Stimmen sprach sich der Rat aber dagegen aus, diese Möglichkeit weiterzuverfolgen.

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Rücktritte der Gemeinderäte Fromuth Heene und Hubertus Höck

Beide Mitglieder der CSU baten aus beruflichen Gründen, aus dem Ehrenamt entlassen zu werden. Hubertus Höck sprach auch die Erschwernisse des Amtes durch Corona an. Die Rücktritte wurden einstimmig angenommen – bei den Zuhörern jedoch kontrovers diskutiert. Die Listennachfolger werden in der Juni-Sitzung vereidigt werden.

Anfragen

Neben der Bitte Robert Schindlbecks um eine Ortsbegehung der Klinik kam aus der Zuhörerschaft noch die Bitte um Prüfung, wann die Gemeinde sich an die Erfüllung der Klimaziele setzt. Beide Anfragen wurden aufgenommen.

Für Sie berichtete Barbara Geiling.

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